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Nutzungsbedingungen

Icony.com is a product of 21TORR GmbH in Germany. You can translate these terms with google translate. The online offerings at ICONY.de and partner sites - especially chat rooms, news groups, discussion forums, (the "ICONY-Dienste") are represented by the 21TORR GmbH, by the Managing Directors Marcus Reiser & Alexander Hafemann, Heinestraße 72, 72762 Reutlingen and the partner companies (collectively, "ICONY") on disposal. By "Yes, I have read the terms and conditions and agree!" and confirm, explain that you are authorized to use the ICONY-Dienste and accept the following terms and conditions.

1. Nutzerkreis

Die ICONY-Dienste stehen ausschließlich Personen ab 18 Jahren zur Verfügung.

2. Registrierung und Vertragsschluss

2.1 Zur Nutzung der ICONY-Dienste ist das Registrierungsformular vollständig mit den aktuellen Personenangaben auszufüllen. Gleiches gilt für die Angaben innerhalb der sog. "User-Info".

2.2 Für die Geheimhaltung des Login-Namens sowie des Kennworts ist der Nutzer verantwortlich. Ferner trägt er die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Login-Namen erfolgen.

2.3 Sollte sich jemand unbefugt eines Login-Namens bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung des Datenschutzes vor, ist ICONY unverzüglich davon zu unterrichten.

2.4 Der Vertrag kommt mit Absendung der Registrierung durch den Nutzer und E-Mail-Bestätigung Ihrer Registrierung durch ICONY zustande.

3. WIDERRUFSBELEHRUNG

3.1. Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nach § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: 21TORR GmbH – Geschäftsbereich ICONY, Heinestrasse 72, 72762 Reutlingen, Fax: 07121-348111, E-Mail: widerruf@icony.de

3.2. Widerrufsfolgen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für ICONY mit deren Empfang. Ein Widerrufsformular finden Sie hier.

3.3. Besondere Hinweise. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung.

4. ICONY-Dienst

Der ICONY-Dienst besteht aus mehreren Plattformen verschiedener Anbieter. Inhalte des Nutzers werden daher in der Regel nicht nur auf der Plattform angezeigt, auf der sich der Nutzer befindet, sondern auch auf anderen angeschlossenen Partnerwebseiten.

5. Datenschutz

5.1 ICONY respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung wird ICONY keine persönlichen Nutzerangaben weitergeben oder anderweitig verwerten sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwachen, soweit dies nicht gesetzlich vorgesehen ist.

5.2 ICONY weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden. Die erhobenen Daten werden für die vertraglich vereinbarten Zwecke, d. h. insbesondere zur Kommunikation mit dem Nutzer und zur Zusendung von Vertragsinformationen genutzt. Gibt der Nutzer bei der Registrierung seine Handynummer an, wird ICONY auch via SMS mit ihm kommunizieren.

5.3 Die Daten des Nutzers werden in der ICONY-Datenbank gespeichert. Hier sind sie jedem Unternehmen von ICONY zugänglich.

5.4 ICONY ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von ICONY ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.

5.5 Soweit der Nutzer innerhalb der ICONY-Dienste einer weiteren Verwendung der Daten ausdrücklich zustimmt, erfolgt dies auf freiwilliger Basis. Der Nutzer hat daher das Recht, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

6. Entgeltlichkeit

6.1 Soweit es sich um kein kostenloses Probeabonnement handelt, ist die Nutzung der ICONY-Dienste für den Nutzer kostenpflichtig. Eine Beschreibung der Preise und Zahlungskonditionen finden Sie unter Mitgliedschaft sowie im Bereich Hilfe. Die Abrechnung erfolgt über verschiedene Paymentanbieter. Hierzu muss sich der Nutzer bei einem dieser Unternehmen registrieren lassen. Hinsichtlich des Abrechnungsverhältnisses gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen des abrechnenden Unternehmens.

7. Verhaltensregeln

7.1 Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Sämtliche ICONY-Dienste dürfen nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.

7.2 Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfasst ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von ICONY auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen.

7.3 Die ICONY-Dienste dürfen nicht dergestalt verwendet werden, dass der Nutzer gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Jeder Nutzer verpflichtet sich insbesondere zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.

7.4 Nutzeraktivitäten innerhalb der ICONY-Dienste, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der ICONY-Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.

8. Inhalte und Äußerungen

8.1 Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder heraufgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.

Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:

  • das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
  • Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
  • die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)- die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
  • die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
  • die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
  • Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
  • Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
  • die Verbreitung von nach Jugendschutzgesetz, jugendgefährdenden bzw. Jugendmedienschutzdienstestaatsvertrag unzulässigen oder entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten (§§ 4, 5 JMStV, § 15 JuSchG)
  • die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)

8.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.

8.3 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. heraufgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. Der Nutzer darf innerhalb seines Profils insbesondere keine Fotos verwenden, die nicht ihn abbilden. Im Falle der Kündigung des Dienstes durch den Nutzer hat der Nutzer keinen Anspruch darauf, dass seine Kommunikationsbeiträge innerhalb der ICONY-Dienste unverzüglich gelöscht werden. Diese werden vielmehr erst dann aus dem Netz genommen, wenn diese veraltet sind.

8.4 Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der ICONY-Dienste einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die ICONY-Dienste ermöglichen.

8.5 Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. ICONY übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von ICONY.

8.6 Jeder Nutzer räumt ICONY an den von ihm zur Verfügung gestellten Bildern und Texten bzw. Anzeigen die unwiderruflichen weltweiten einfachen Nutzungsrechte ein. ICONY ist insbesondere berechtigt, die Bilder und Texte für Werbezwecke im Online-Bereich zu verwenden. Das umfasst auch die Schaltung auf Webseiten außerhalb von ICONY. Von der Nutzungsrechtseinräumung ausgenommen sind Bilder, deren Verbreitung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter verletzt.

8.7 Jeder Nutzer räumt ICONY ausdrücklich das Recht ein, die Angabe von sittenwidrigen Ausdrücken, Beleidigungen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern und Handy-Nummern innerhalb von gesendeten Nachrichten, E-Mail- oder SMS-Nachrichten im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzrichtlinien automatisiert zu filtern, unkenntlich zu machen oder zu entfernen.

9. Werbung

9.1 Die ICONY-Dienste dürfen nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Darunter fällt unter anderem die Einstellung von kommerzieller Werbung. Ferner ist es untersagt, für eine Homepage durch unerbetene Beiträge zu werben.

9.2 Erlaubt ist lediglich vereinzeltes Werben, das themenbezogen ist. In Zweifelsfällen ist das schriftliche Einverständnis von ICONY einzuholen. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Verwendung von themenfremden Material fällt, ist untersagt und führt im Einzelfall zum Ausschluss des jeweiligen Nutzers.

10. Persönliche Nutzung

Die ICONY-Dienste sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Insbesondere darf der für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich weder verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden.

11. Eigenverantwortung des Nutzers

Jeder Nutzer von ICONY trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der ICONY-Dienste. ICONY führt keine Überprüfung der Inhalte und Äußerungen vor ihrer Einstellung in das Internet durch.

12. Kündigungsrechte

12.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes ist ICONY berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierte Inhalte zu löschen. Soweit der Nutzer für die ICONY-Dienste ein Entgelt leistet, wird ICONY ihm zuvor eine Warnung zusenden mit der Aufforderung, das entsprechende Verhalten unverzüglich zu unterlassen. Gebühren, die über den laufenden Monat hinaus vom Nutzer im voraus bezahlt wurden, werden von ICONY in der Regel rückerstattet.

12.2 Zahlt der Nutzer auch nach zweimaliger Aufforderung nicht das fällige Entgelt, kann ICONY die Registrierung des Nutzers aufheben und die vom Nutzer verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte löschen.

12.3 ICONY ist ferner berechtigt, die ICONY-Dienste und/oder diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. ICONY wird den Nutzer hierüber per E-Mail informieren. Der Nutzer hat das Recht, das Nutzungsverhältnis bei für ihn nachteiligen Änderungen innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Änderung außerordentlich zu kündigen. Ansonsten wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.

12.4 Hinsichtlich sämtlicher unentgeltlicher Services von ICONY haben sowohl der Nutzer als auch ICONY das Recht, das Nutzungsverhältnis jederzeit mit einer Frist von 6 Wochen zu kündigen. Das gleiche Recht hat ICONY auch hinsichtlich entgeltlicher Services. In einem solchen Fall wird dem Nutzer die zuviel geleistete Vergütung zurückerstattet.

12.5 ICONY kann jederzeit Änderungen an den ICONY-Diensten vornehmen.

13. Haftung von ICONY

13.1 ICONY haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können ICONY weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von ICONY dar. Zu den Inhalten zählen auch Links und deren dazugehörige Webseiten, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der ICONY-Dienste gesetzt werden.

13.2 Die in den ICONY-Diensten enthaltenen Links werden nicht von ICONY kontrolliert. ICONY trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.

13.3 ICONY gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.

13.4 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von ICONY und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen. ICONY haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch ICONY, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

13.5 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von ICONY - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von ICONY bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.

13.6 Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der ICONY-Dienste resultieren.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der ICONY-Dienste wird keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen ICONY und dem Nutzer begründet.

14.2 Gerichtsstand ist Reutlingen, soweit der Nutzer Kaufmann ist.

14.3 Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland.

14.4 Diese Nutzungsbedingungen stehen dem Nutzer zur Einsicht in aktueller Form unter der URL http://www.icony.de/help/terms.php zur Verfügung. Die einzelnen Versionen werden von ICONY gespeichert. Die Nutzungsbedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
 
Wenn Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich bitte an info@icony.de.